Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zum 43. Studierendenparlament

Bei der aktuell stattfindenden Wahl zum 43. Studierendenparlament (18.01. bis 22.01.2010) gibt es unglaubliche und nicht tolerierbare Unregelmäßigkeiten.

Wie der NAWI nun bereits schon von mehreren wahlberechtigten Personen mitgeteilt wurde, gab es an einigen Wahlurnen zwischenzeitlich keine Stimmzettel mehr und wahlbereite Studenten wurden einfach weggeschickt oder immer wieder vertröstet doch noch ein wenig zu warten.
In einem der NAWI zugetragenen Fall wurde dadurch einem Studenten die Möglichkeit genommen überhaupt an der Wahl teilzunehmen. Jener Student schildert diese Vorkommnisse folgendermaßen:

„Heute ist mir im Rahmen der StuPawahl 2010 mein Wahlrecht vorenthalten worden. Um kurz nach 2 wollte ich in meinem Wahllokal wählen gehen, allerdings wurde mir von den Wahlhelfern gesagt, man hätte schon länger keine Stimmzettel mehr, ich hätte früher kommen sollen oder kann morgen wiederkommen.

Dies ist mir allerdings nicht möglich, da ich an diesen Tagen von 8 bis 16 arbeiten bin, da ich leider keinen bequemen Job an der Uni habe, wo ich kommen und gehen kann wie ich möchte. Darauf sagte man mir, gleich müssten neue da sein, so 5 Minuten. Nachdem ich 15 Minuten gewartet habe wurde es mir zuviel und ich bin gegangen, nachdem man mir erneut 5 Minuten sagte, was irgendwie langsam unglaubwürdig wurde.. Innerhalb der Wartezeit wollten auch noch einige andere wählen gehen, was denen jedoch auch nicht ermöglicht wurde, und auch dann auf ihre Stimmabgabe verzichteten. In meiner Wartezeit meinten die Wahlhelfer es wäre eh zuviel Stress, in diesem Gebäude würden viel zu viele wählen und ich wäre ja der erste der warten würde.“

Sowohl der betroffene Student als auch die NAWI finden, dass ein solcher Zustand untragbar ist und bereits im Vorfeld Zweifel an der Richtigkeit des späteren Ergebnisses der Wahl aufkommen lässt.

Die Aussagen der Wahlhelfer, dass es in dem betroffenen Gebäude viel zu stressig sei und zu viele Leute wählen würden, zeigt nach Meinung der NAWI ganz klar grobe organisatorische Fehler und ein Missverständnis der Wahlhelfer in Bezug auf Demokratie. Außerdem können wir als NAWI nicht verstehen, wie es sein kann, dass es schon nicht mehr ausreichend viele Stimmzettel gibt, wenn endlich mal mehr als 10 oder 15 Prozent der Studierendenschaft die Chance auf Demokratie nutzen wollen.

Da wir eigentlich bisher immer angenommen haben, dass auch der Wahlausschuss es begrüßt, wenn die Wahlbeteiligung steigt und auf eine solche erfreuliche Entwicklung stets vorbereitet ist, können wir es nicht nachvollziehen, wie es zu solchen groben Planungsfehlern bei einer StuPa-Wahl kommen kann und fordern eine klare Stellungnahme vom Wahlausschuss zu diesen Vorkommnissen.

20.01.2010 von Immanuel Hauptmann