Die NAWI zur aktuellen Situation der AStA Bildung an der Ruhr-Universität – Rücktrittsforderung an AStA-Vorsitzende Laura Schlegel

Mit Bedauern müssen wir feststellen, dass 44 Tage nach der Wahl zum 45. Studierendenparlament immer noch keine Koalitionsgespräche stattfinden konnten, um einen neuen AStA zu bilden.

Durch die hochschulpolitischen Entwicklungen der letzten Woche ist die Aufnahme von Koalitionsgesprächen in jeglicher Form weiterhin erschwert worden. Dies liegt in keinster Weise im Interesse der Studierendenschaft der Ruhr-Universität Bochum. Für das Entstehen und für die Eskalation der Ereignisse sehen wir eine klare Mitschuld bei den AStA-tragenden Listen, welche ihrer maßgeblichen Beteiligung am aktuellen AStA zum Trotz durch Untätigkeit glänzen.

Der momentane AStA wurde durch die Trennung der GHG von der IL stark geschwächt. Diese Trennung führte zu einem gestörten Arbeitsklima und zu großer Uneinigkeit im derzeitigen AStA, was das Vertrauen der Studierenden in ihre hochschulpolitische Vertretung bis ins Tiefste erschüttert. Weiterhin hat der AStA dadurch seine Mehrheit im Studierendenparlament verloren und erfährt somit weder Unterstützung, noch Legitimation durch die gewählten Vertreter der Studierendenschaft. Diese Tatsache macht den momentanen AStA instabil und zu keinem AStA, der im Sinne der Studierendenschaft agieren kann.

Daher sehen wir das Studierendenparlament in der Verantwortung, eine für die Studierendenschaft akzeptable Lösung zu finden, bis die Situation die Bildung eines neuen AStAs möglich macht. Eines der größten Probleme, wenn es zu keiner neuen AStA Bildung kommt, ist die Tatsache, dass die Fachschaftsräte ab April nur noch ein Sechstel der finanziellen Grundzuweisungen bekommen. Wir finden es keineswegs hinnehmbar, dass dies so große Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit der Fachschaftsräte und somit auch auf die Studierendenschaft hat. Nach Aufführung der oben genannten Gründe fordern wir den Rücktritt der AStA Vorsitzenden Laura Schlegel (Mitglied der ursprünglichen Grünen Hochschulgruppe), um eine schnelle Neubildung des Astas zu ermöglichen.

Wir fordern alle demokratischen Listen auf, gemeinsame Gespräche zu führen und schnellstmöglich zum Vorteil der Studierendenschaft zu handeln. Auch möchten wir die GHG auffordern nicht mehr mit ihrer momentanen Haltung gegen die Studierendenschaft zu arbeiten und ebenfalls an diesen Gesprächen teilzunehmen.